Kindesunterhalt, der bis zum Ende der beruflichen Ausbildung zu bezahlen ist, ist resolutiv, d.h. auflösend bedingt (BGE 144 III 193 Erw. 2.2). Ist die Resolutivbedingung – in der Regel das Ende der beruflichen Ausbildung oder die Frage, ob das Kinder sich überhaupt noch in der ersten beruflichen Ausbildung befindet – eingetreten, so geht die Unterhaltspflicht unter.
Mit dieser zugegebenermassen besonderen Frage befasste sich das Bundesgericht in BGer 5A_753/2021 vom 27.1.2022. Der Ehemann hatte im Scheidungsverfahren geltend gemacht, er habe aus seinem Eigengut in Liegenschaften investiert, welche entweder der Ehefrau oder deren Mutter zuzuordnen seien. Für den Fall, dass er die Investitionen nicht von der Ehefrau zurückerhalten sollte, wollte er diese von der [...]
Bislang galt: Wollte der Unterhaltsschulder Kindesunterhaltsbeiträge, die vom Gemeinwesen bevorschusst werden, abändern lassen, musste er sowohl das Kind, als auch das bevorschussende Gemeinwesen gemeinsam einklagen. Diese bundesgerichtliche Rechtsprechung (vgl. BGE 143 III 177 ff.) wurde kritisiert. Nun hat das Bundesgericht in seinem zur Publikation vorgesehenen Entscheid BGer 5A_75/2020 vom 12. Januar 2022 seine Praxis mit [...]
