Über DolderZuest

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Bisher hat DolderZuest, 14 Blog Beiträge geschrieben.
20 08, 2022

Unterscheidung zwischen ehelichem und nachehelichem Unterhalt: Die zeitliche Limitierung des Unterhalts gilt grundsätzlich erst ab der Scheidung und nicht schon vorher (BGer 5A_849/2020 vom 27.06.2022)

Von |2022-08-21T07:08:22+02:0020. August 2022|ehelicher Unterhalt, Nachehelicher Unterhalt|0 Kommentare

Ist nicht mit einer Wiederaufnahme des gemeinsamen Haushaltes zu rechnen, so sind bei der Festlegung des ehelichen Trennungsunterhalts bereits die für den nachehelichen Scheidungsunterhalt geltenden Kriterien von Art. 125 ZGB sinngemäss mitzuberücksichtigen (vgl. BGE 147 III 301 ff., 307, Erw. 6.2). In seinem zur Publikation vorgesehenen Entscheid BGer 5A_849/2020 vom 27. Juni 2022 stellt das Bundesgericht nun [...]

12 03, 2022

Abänderungsklage oder negative Feststellungsklage beim Volljährigenunterhalt? (BGer 5A_90/2021 vom 1.2.2022)

Von |2022-04-22T11:44:29+02:0012. März 2022|Allgemein, Kindesunterhalt|0 Kommentare

Kindesunterhalt, der bis zum Ende der beruflichen Ausbildung zu bezahlen ist, ist resolutiv, d.h. auflösend bedingt (BGE 144 III 193 Erw. 2.2). Ist die Resolutivbedingung – in der Regel das Ende der beruflichen Ausbildung oder die Frage, ob das Kinder sich überhaupt noch in der ersten beruflichen Ausbildung befindet – eingetreten, so geht die Unterhaltspflicht unter.

12 03, 2022

Kann man bei der Scheidung der Schwiegermutter den „Streit verkünden“?

Von |2022-03-12T16:38:50+01:0012. März 2022|Allgemein|0 Kommentare

Mit dieser zugegebenermassen besonderen Frage befasste sich das Bundesgericht in BGer 5A_753/2021 vom 27.1.2022. Der Ehemann hatte im Scheidungsverfahren geltend gemacht, er habe aus seinem Eigengut in Liegenschaften investiert, welche entweder der Ehefrau oder deren Mutter zuzuordnen seien. Für den Fall, dass er die Investitionen nicht von der Ehefrau zurückerhalten sollte, wollte er diese von der [...]

3 05, 2021

Besuchsrecht nach Auflösung einer eingetragenen Partnerschaft

Von |2021-05-04T18:53:13+02:003. Mai 2021|Allgemein|0 Kommentare

Das Bundesgericht hat sich in einem jüngsten Urteil vom 16. März 2021 (BGer 5A_755/2020) zum Besuchsrecht mit Kindern nach der Auflösung einer eingetragenen Partnerschaft geäussert. Leben die beiden Elternteile eines Kindes nicht zusammen, so haben derjenige Elternteil, dem die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das minderjährige Kinder gegenseitig Anspruch auf ein Besuchsrecht (bzw. [...]

10 11, 2020

Scheidungsvorausvereinbarungen – Kann man eine Scheidung „im Voraus“ regeln?

Von |2020-11-10T21:40:56+01:0010. November 2020|Allgemein|0 Kommentare

Scheidungsvorausvereinbarungen - Kann man eine Scheidung "im Voraus" regeln? Viele Eheleute überlegen sich, die Folgen einer allfälligen späteren Scheidung der von ihnen geschlossenen oder in Kürze bevorstehenden Ehe bereits vertraglich zu regeln. Wenn die Ehe - überspitzt formuliert - als Vertrag mit zweijähriger Kündigungsklausel verstanden wird, was liegt näher, als schon frühzeitig die Folgen ebendieser Kündigung vertraglich zu regeln? Die Gerichtspraxis setzt solchen Scheidungsvorausvereinbarung jedoch Grenzen. Rechtsanwalt lic.iur. Boris Züst legt die Möglichkeiten und Grenzen von Scheidungsvorausvereinbarung in seinem jüngst in der Zeitschrift "Mandat" erschienenen Aufsatz dar.

30 10, 2019

Stichtage im Scheidungsrecht

Von |2019-10-30T21:07:17+01:0030. Oktober 2019|Allgemein, Schulstufenmodell, Vorsorgeausgleich|0 Kommentare

Stichtage im Scheidungsrecht: Welche Richtlinien bzw. Stichdaten gelten in einer Scheidung bei der Frage der Vereinbarkeit von Beruf und Kinderbetreuung, bei der Aufteilung des Vermögens und bei der Teilung der Pensionskasse? Im Scheidungsrecht wurden zuletzt einige Richtlinien und Stichtage «abgeschafft» bzw. geändert. So war beispielsweise viel davon zu lesen, dass die 10/16-Regel durch das Schulstufenmodell [...]

22 05, 2019

Vorsorgelücke während Scheidung (ist keine Gesetzeslücke)

Von |2019-08-29T07:21:06+02:0022. Mai 2019|Allgemein, Betreuungsunterhalt, Vorsorgeausgleich, Vorsorgeunterhalt|0 Kommentare

1. Frage In unserem Blog vom 20. Januar 2019 haben wir die Frage gestellt, ob es für die Dauer des Scheidungsurteils einen sogenannten "vorsorglichen Vorsorgeunterhalt" braucht um eine Vorsorgelücke während des Scheidungsverfahrens zu vermeiden: Es ging darum, dass sowohl vor als auch nach der Scheidung grundsätzlich eine Teilung bzw. ein Ausgleich der Vorsorgeguthaben zwischen den [...]

2 02, 2019

Betreuungsunterhalt im Kanton St. Gallen: Kantonsgericht St. Gallen passt Rechtsprechung dem Bundesgericht an

Von |2020-11-08T22:10:18+01:002. Februar 2019|Allgemein, Betreuungsunterhalt|0 Kommentare

Seit Inkrafttreten des Betreuungsunterhalts am 1. Januar 2017 hatten sich im Wesentlichen zwei voneinander abweichende Berechnungsmethoden etabliert: Lebenshaltungskosten-Methode (vgl. dazu Betreuungsunterhalt: Ein Update, Blog-Beitrag vom 29.11.2016) Objektivierter Betreuungsquotenansatz (vgl. dazu "Betreuungsunterhalt: Erste Tendenzen für St. Gallen, Blog-Beitrag vom 4.6.2017) Anfängliche Praxis des Kantonsgerichts St. Gallen: Betreuungsquotenansatz Das Kantonsgericht St. Gallen wendete zur Ermittlung des Betreuungsunterhalts [...]

20 01, 2019

Braucht es einen vorsorglichen Vorsorgeunterhalt?

Von |2019-05-20T14:10:24+02:0020. Januar 2019|Allgemein, Vorsorgeausgleich, Vorsorgeunterhalt|0 Kommentare

Grundsatz: Hälftige Teilung der Pensionskassenguthaben Das Scheidungsrecht sieht vor, dass die Pensionskassenguthaben beider Ehegatten bei einer Scheidung hälftig ausgeglichen werden. Geteilt werden die während der Ehe angesparten Guthaben. Geteilt wird ab der Heirat. Nicht selbstverständlich ist aber, bis wann geteilt werden soll. Wann endet die hälftige Teilung? Das alte, bis am 31. Dezember 2016 geltende [...]

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