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11 08, 2024

Revision der Zivilprozessordnung per 1.1.2025: Was ändert sich für familienrechtliche Verfahren?

Von |2024-08-13T09:42:56+02:0011. August 2024|Allgemein, Verfahrensrecht|0 Kommentare

Am 1. Januar 2025 treten die vom Parlament beschlossenen Änderungen der Zivilprozessordnung in Kraft. Einige der Änderungen werden auch für bereits hängige Gerichtsverfahren gelten (vgl. die Übergangsbestimmung von Art. 407f nZPO). Wir fassen die für Verfahren im Familienrecht wesentlichsten Änderungen in aller Kürze zusammen:   1. Für Scheidungen gilt neu: vereinfachtes statt ordentliches Verfahren Musste [...]

6 06, 2024

Unterhalt und Obhut: Interessante Studie des Bundesamtes für Justiz zur Gerichtspraxis nach der Revision des Unterhaltsrecht mit Fokus auf die Regelung der Obhut

Von |2024-06-06T22:10:54+02:006. Juni 2024|Allgemein|0 Kommentare

Das Bundesamt für Justiz hat im Auftrag des Bundesrates eine interessante Studie zur Gerichtspraxis nach der Revision des Unterhaltsrecht mit Fokus auf die Regelung der Obhut veröffentlicht. Es freut und ehrt mich, dass ich als einer der interviewten Experten an der Studie teilnehmen durfte. Die Studie kann unter folgendem Link heruntergeladen werden: https://www.bj.admin.ch/bj/de/home/publiservice/publikationen/externe/2023-10-01.html Dr. Mattias [...]

27 03, 2024

Verstärkung in Sicht: Wir begrüssen unsere neue Kanzleipartnerin: Rechtsanwältin Dr. Evelyne Gmünder

Von |2024-03-29T12:14:48+01:0027. März 2024|Allgemein|0 Kommentare

Ab April 2024 wird uns Frau Dr. iur. Evelyne Gmünder, Rechtsanwältin, Notarin und Mediatorin FSM, verstärken. Wir freuen uns sehr, mit Evelyne Gmünder eine engagierte und emphatische Persönlichkeit für uns gewonnen zu haben, welche mehr als zwei Jahrzehnte Justizerfahrung mit sich bringt. Evelyne Gmünder ist seit 2004 ordentliche Richterin am Kantonsgericht Appenzell Innerrhoden, dem sie [...]

16 09, 2023

BGer 5A_668/2021 vom 19. Juli 2023: Wie bestimmt sich die Überschussverteilung beim Unterhalt für Kinder unverheirateter Eltern?

Von |2023-09-17T17:24:49+02:0016. September 2023|Allgemein|0 Kommentare

Wie bestimmt sich der Überschussanteil beim Unterhalt für Kinder unverheirateter Eltern? Wie sind im Zusammenhang mit der Überschussverteilung bei Kindern nicht verheirateter Eltern die «grossen und kleinen Köpfe» zu zählen?

20 04, 2023

Überschussbeteiligung beim Kindesunterhalt: 1/3 oder 1/5? Wie hoch soll der Anteil am Überschuss sein, der dem Kind unverheirateter Eltern zusteht?

Von |2023-04-20T11:04:31+02:0020. April 2023|Allgemein, Kindesunterhalt|0 Kommentare

Überschussbeteiligung beim Kindesunterhalt Grundsatz (BGer 5A_597/2022 vom 07.03.2023) In BGE 147 III 265 ff. hat das Bundesgericht die sogenannte zweistufige Methode mit Überschussverteilung für die Berechnung des Kindesunterhalts vorgegeben. Dabei soll der Überschuss grundsätzlich nach grossen und kleinen Köpfen zwischen den verheirateten Eltern und dem Kind aufgeteilt werden. Bei Kindern verheirateter Eltern Bei einem Kind [...]

31 12, 2022

BGer 5A_60/2022 (amtl. Publ.): Bundesgericht „relativiert“ Dispositionsmaxime: Gesamtbetrachtung von Betreuungs- und Ehegattenunterhalt im Berufungsverfahren betreffend Eheschutz

Von |2022-12-31T12:34:21+01:0031. Dezember 2022|Allgemein, Betreuungsunterhalt, ehelicher Unterhalt, Kindesunterhalt|0 Kommentare

Es ist nicht willkürlich, wenn die Berufungsinstanz, die den Betreuungsunterhalt reduziert (dafür) neu einen ehelichen Unterhaltsbeitrag festlegt, solange die berufungsbeklagte Partei damit bei einem Vergleich der Gesamtbeträge nicht besser gestellt wird als im erstinstanzlichen Entscheid.

20 08, 2022

Unterscheidung zwischen ehelichem und nachehelichem Unterhalt: Die zeitliche Limitierung des Unterhalts gilt grundsätzlich erst ab der Scheidung und nicht schon vorher (BGer 5A_849/2020 vom 27.06.2022)

Von |2022-08-21T07:08:22+02:0020. August 2022|ehelicher Unterhalt, Nachehelicher Unterhalt|0 Kommentare

Ist nicht mit einer Wiederaufnahme des gemeinsamen Haushaltes zu rechnen, so sind bei der Festlegung des ehelichen Trennungsunterhalts bereits die für den nachehelichen Scheidungsunterhalt geltenden Kriterien von Art. 125 ZGB sinngemäss mitzuberücksichtigen (vgl. BGE 147 III 301 ff., 307, Erw. 6.2). In seinem zur Publikation vorgesehenen Entscheid BGer 5A_849/2020 vom 27. Juni 2022 stellt das Bundesgericht nun [...]

22 04, 2022

Gemeinsame Kinder machen eine Ehe nicht (mehr) «automatisch» zu einer lebensprägenden.

Von |2022-04-22T12:26:40+02:0022. April 2022|Allgemein, Nachehelicher Unterhalt|0 Kommentare

Urteil BGer 5A_568/2021 des Bundesgerichts vom 25.3.2022 (zur Publikation vorgesehen): Gemeinsame Kinder machen eine Ehe nicht (mehr) «automatisch» zu einer lebensprägenden. Das hat erhebliche Auswirkungen auf die Regelung des Unterhalts.

12 03, 2022

Abänderungsklage oder negative Feststellungsklage beim Volljährigenunterhalt? (BGer 5A_90/2021 vom 1.2.2022)

Von |2022-04-22T11:44:29+02:0012. März 2022|Allgemein, Kindesunterhalt|0 Kommentare

Kindesunterhalt, der bis zum Ende der beruflichen Ausbildung zu bezahlen ist, ist resolutiv, d.h. auflösend bedingt (BGE 144 III 193 Erw. 2.2). Ist die Resolutivbedingung – in der Regel das Ende der beruflichen Ausbildung oder die Frage, ob das Kinder sich überhaupt noch in der ersten beruflichen Ausbildung befindet – eingetreten, so geht die Unterhaltspflicht unter.

12 03, 2022

Kann man bei der Scheidung der Schwiegermutter den „Streit verkünden“?

Von |2022-03-12T16:38:50+01:0012. März 2022|Allgemein|0 Kommentare

Mit dieser zugegebenermassen besonderen Frage befasste sich das Bundesgericht in BGer 5A_753/2021 vom 27.1.2022. Der Ehemann hatte im Scheidungsverfahren geltend gemacht, er habe aus seinem Eigengut in Liegenschaften investiert, welche entweder der Ehefrau oder deren Mutter zuzuordnen seien. Für den Fall, dass er die Investitionen nicht von der Ehefrau zurückerhalten sollte, wollte er diese von der [...]

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