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20 11, 2021

Aktienkurse börsenkotierter Unternehmen sind nicht gerichtsnotorisch (BGer 5A_1048/2019 betreffend Scheidung)

Von |2021-11-20T21:22:17+01:0020. November 2021|Allgemein|0 Kommentare

Gegenstand des bundesgerichtlichen Scheidungsverfahrens BGer 5A_1048/2019 war unter anderem ein Aktiendepot. Das Bundesgericht erinnerte in Erw. 3.2 zunächst daran, dass Errungenschaft und Eigengut jedes Ehegatten nach ihrem Bestand im Zeitpunkt der Auflösung des Güterstandes ausgeschieden werden (Art. 207 Abs. 1 ZGB), während sich die Bewertung der bei der Auflösung des Güterstandes vorhandenen Errungenschaft nach dem [...]

29 10, 2021

Studentische Aushilfe gesucht (für Ferienvertretung, etwa 4-5 Wochen im Jahr)

Von |2021-10-29T13:53:19+02:0029. Oktober 2021|Allgemein|0 Kommentare

Wir sind eine kleine, fachlich stark spezialisierte, überregional tätige Anwaltskanzlei, bestehend aus zwei selbständigen Partnern und einer Anwaltsassistentin mit einem Pensum von 90 %. Fachlich sind wir schwergewichtig im Familienrecht tätig. Wir beraten und vertreten unsere Klientin aber auch in anderen Rechtsgebieten. Für die Vertretung unserer Assistentin während ihrer Ferien (etwa 4-5 Wochen im Jahr) suchen [...]

22 10, 2021

Steueranteil im Kindesunterhalt – Hobbykosten der Kinder – BGer 5A_816/2019 vom 25.6.2021

Von |2021-10-22T15:07:05+02:0022. Oktober 2021|Allgemein, Kindesunterhalt|0 Kommentare

Wie berechnet sich der Steueranteil im Kindesunterhalt? Wie sind Hobbykosten der Kinder zu berücksichtigen? Antworten gibt BGer 5A_816/2019. In seinem zur Publikation bestimmten Urteil 5A_816/2019 vom 25. Juni 2021 ruft das Bundesgericht zunächst in Erinnerung, dass sich der Umfang des gebührenden Kindesunterhalts nach mehreren Kriterien richtet: „Gemäss Art. 285 Abs. 1 ZGB soll der Geldunterhalt [...]

20 08, 2021

Keine Rückzahlungspflicht für WEF-Vorbezug trotz späterer Vermietung

Von |2021-08-20T18:11:17+02:0020. August 2021|Allgemein|0 Kommentare

BGer 9C_293/2020 vom 1.7.2021: Bei Scheidungen ist häufig das Schicksal von im Miteigentum stehenden Liegenschaften zu klären. Soll das Miteigentum über die Scheidung hinaus fortbestehen und wurde die Liegenschaft mit einem WEF-Vorbezug finanziert, dann kann Art. 30d BVG relevant werden. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn derjenige Ehegatte der den WEF-Vorbezug getätigt hat, dem [...]

8 06, 2021

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht: Teil 4: Auswirkungen auf die Rechtsprechung im Kanton St. Gallen

Von |2021-06-08T20:23:22+02:008. Juni 2021|Allgemein, ehelicher Unterhalt, Kindesunterhalt, Nachehelicher Unterhalt|0 Kommentare

Im vierten und letzten Teil unserer Blog-Serie (zu Teil 1: "Lebensprägung"; zu Teil 2: einheitliche Berechnung des Kindesunterhalts; zu Teil 3: einheitliche Berechnung des Trennungs- und Scheidungsunterhalts) zur neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht analysieren wir deren Auswirkungen auf die Rechtsprechung im Kanton St. Gallen. Unterhaltsrecht: Neue Praxis im Kanton St. Gallen Was für Auswirkungen hat die [...]

5 06, 2021

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht: Teil 3: Schweizweit einheitliche Regeln für Scheidungsunterhalt und Trennungsunterhalt

Von |2021-06-08T20:24:08+02:005. Juni 2021|Allgemein, ehelicher Unterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Vorsorgeunterhalt|0 Kommentare

Schweizweit einheitliche Regeln zur Berechnung beim Scheidungsunterhalt und beim Trennungsunterhalt (BGer 5A_891/2018, BGer 5A_104/2018, BGer 5A_800/2019), Aufhebung "45er-Regel" Im dritten Teil unserer Blog-Serie (zu Teil 1: "Lebensprägung"; zu Teil 2: einheitliche Berechnung des Kindesunterhalts) zur neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht geht es um die vom Bundesgericht vorgenommene Vereinheitlichung der Berechnung des ehelichen Unterhalts ("Trennungsunterhalt") und des nachehelichen [...]

24 05, 2021

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht: Teil 2: Einheitliche Berechnung des Kindesunterhalts (BGer 5A_311/2019 vom 11.11.2020)

Von |2021-06-08T20:24:27+02:0024. Mai 2021|Allgemein, Betreuungsunterhalt, Kindesunterhalt|0 Kommentare

Im Verfahren vor Bundesgericht war die sachgerechte Methode zur Berechnung des Barunterhalts des Kindes strittig. 1. Der gebührende Unterhalt Das Bundesgericht legt in seinem Entscheid zunächst die Bedeutung des Begriffs des «gebührenden Unterhalts» dar, wie er im Kindesrecht neu ist (vgl. Art. 276 Abs. 2 ZGB). Es kommt zum Schluss, dass es sich dabei um eine [...]

19 05, 2021

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht: Teil 1: BGer 5A_907/2018 vom 3.11.2020 („Lebensprägung“)

Von |2021-06-08T20:24:42+02:0019. Mai 2021|Allgemein, ehelicher Unterhalt, Kindesunterhalt, Nachehelicher Unterhalt|0 Kommentare

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht: Teil 1: BGer 5A_907/2018 vom 3.11.2020 ("Lebensprägung") Das Bundesgericht hat in letzter Zeit einige Leitentscheide zum Unterhaltsrecht gefällt, die auch in den Medien viel Beachtung erhalten haben. Die Wortwahl, mit denen die Urteile kommentiert worden sind, war teils kaum mehr zu überbieten und reichte bis hin zu Vergleichen mit einem «Tsnuami». Doch um was geht es eigentlich?

3 05, 2021

Besuchsrecht nach Auflösung einer eingetragenen Partnerschaft

Von |2021-05-04T18:53:13+02:003. Mai 2021|Allgemein|0 Kommentare

Das Bundesgericht hat sich in einem jüngsten Urteil vom 16. März 2021 (BGer 5A_755/2020) zum Besuchsrecht mit Kindern nach der Auflösung einer eingetragenen Partnerschaft geäussert. Leben die beiden Elternteile eines Kindes nicht zusammen, so haben derjenige Elternteil, dem die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das minderjährige Kinder gegenseitig Anspruch auf ein Besuchsrecht (bzw. [...]

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