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19 05, 2021

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht: Teil 1: BGer 5A_907/2018 vom 3.11.2020 („Lebensprägung“)

Von |2021-06-08T20:24:42+02:0019. Mai 2021|Allgemein, ehelicher Unterhalt, Kindesunterhalt, Nachehelicher Unterhalt|0 Kommentare

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht: Teil 1: BGer 5A_907/2018 vom 3.11.2020 ("Lebensprägung") Das Bundesgericht hat in letzter Zeit einige Leitentscheide zum Unterhaltsrecht gefällt, die auch in den Medien viel Beachtung erhalten haben. Die Wortwahl, mit denen die Urteile kommentiert worden sind, war teils kaum mehr zu überbieten und reichte bis hin zu Vergleichen mit einem «Tsnuami». Doch um was geht es eigentlich?

3 05, 2021

Besuchsrecht nach Auflösung einer eingetragenen Partnerschaft

Von |2021-05-04T18:53:13+02:003. Mai 2021|Allgemein|0 Kommentare

Das Bundesgericht hat sich in einem jüngsten Urteil vom 16. März 2021 (BGer 5A_755/2020) zum Besuchsrecht mit Kindern nach der Auflösung einer eingetragenen Partnerschaft geäussert. Leben die beiden Elternteile eines Kindes nicht zusammen, so haben derjenige Elternteil, dem die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das minderjährige Kinder gegenseitig Anspruch auf ein Besuchsrecht (bzw. [...]

10 11, 2020

Scheidungsvorausvereinbarungen – Kann man eine Scheidung „im Voraus“ regeln?

Von |2020-11-10T21:40:56+01:0010. November 2020|Allgemein|0 Kommentare

Scheidungsvorausvereinbarungen - Kann man eine Scheidung "im Voraus" regeln? Viele Eheleute überlegen sich, die Folgen einer allfälligen späteren Scheidung der von ihnen geschlossenen oder in Kürze bevorstehenden Ehe bereits vertraglich zu regeln. Wenn die Ehe - überspitzt formuliert - als Vertrag mit zweijähriger Kündigungsklausel verstanden wird, was liegt näher, als schon frühzeitig die Folgen ebendieser Kündigung vertraglich zu regeln? Die Gerichtspraxis setzt solchen Scheidungsvorausvereinbarung jedoch Grenzen. Rechtsanwalt lic.iur. Boris Züst legt die Möglichkeiten und Grenzen von Scheidungsvorausvereinbarung in seinem jüngst in der Zeitschrift "Mandat" erschienenen Aufsatz dar.

30 10, 2019

Stichtage im Scheidungsrecht

Von |2019-10-30T21:07:17+01:0030. Oktober 2019|Allgemein, Schulstufenmodell, Vorsorgeausgleich|0 Kommentare

Stichtage im Scheidungsrecht: Welche Richtlinien bzw. Stichdaten gelten in einer Scheidung bei der Frage der Vereinbarkeit von Beruf und Kinderbetreuung, bei der Aufteilung des Vermögens und bei der Teilung der Pensionskasse? Im Scheidungsrecht wurden zuletzt einige Richtlinien und Stichtage «abgeschafft» bzw. geändert. So war beispielsweise viel davon zu lesen, dass die 10/16-Regel durch das Schulstufenmodell [...]

22 05, 2019

Vorsorgelücke während Scheidung (ist keine Gesetzeslücke)

Von |2019-08-29T07:21:06+02:0022. Mai 2019|Allgemein, Betreuungsunterhalt, Vorsorgeausgleich, Vorsorgeunterhalt|0 Kommentare

1. Frage In unserem Blog vom 20. Januar 2019 haben wir die Frage gestellt, ob es für die Dauer des Scheidungsurteils einen sogenannten "vorsorglichen Vorsorgeunterhalt" braucht um eine Vorsorgelücke während des Scheidungsverfahrens zu vermeiden: Es ging darum, dass sowohl vor als auch nach der Scheidung grundsätzlich eine Teilung bzw. ein Ausgleich der Vorsorgeguthaben zwischen den [...]

2 02, 2019

Betreuungsunterhalt im Kanton St. Gallen: Kantonsgericht St. Gallen passt Rechtsprechung dem Bundesgericht an

Von |2020-11-08T22:10:18+01:002. Februar 2019|Allgemein, Betreuungsunterhalt|0 Kommentare

Seit Inkrafttreten des Betreuungsunterhalts am 1. Januar 2017 hatten sich im Wesentlichen zwei voneinander abweichende Berechnungsmethoden etabliert: Lebenshaltungskosten-Methode (vgl. dazu Betreuungsunterhalt: Ein Update, Blog-Beitrag vom 29.11.2016) Objektivierter Betreuungsquotenansatz (vgl. dazu "Betreuungsunterhalt: Erste Tendenzen für St. Gallen, Blog-Beitrag vom 4.6.2017) Anfängliche Praxis des Kantonsgerichts St. Gallen: Betreuungsquotenansatz Das Kantonsgericht St. Gallen wendete zur Ermittlung des Betreuungsunterhalts [...]

20 01, 2019

Braucht es einen vorsorglichen Vorsorgeunterhalt?

Von |2019-05-20T14:10:24+02:0020. Januar 2019|Allgemein, Vorsorgeausgleich, Vorsorgeunterhalt|0 Kommentare

Grundsatz: Hälftige Teilung der Pensionskassenguthaben Das Scheidungsrecht sieht vor, dass die Pensionskassenguthaben beider Ehegatten bei einer Scheidung hälftig ausgeglichen werden. Geteilt werden die während der Ehe angesparten Guthaben. Geteilt wird ab der Heirat. Nicht selbstverständlich ist aber, bis wann geteilt werden soll. Wann endet die hälftige Teilung? Das alte, bis am 31. Dezember 2016 geltende [...]

27 10, 2018

Bundesgericht hebt 10/16-Regel auf. Neu gilt das Schulstufenmodell.

Von |2019-10-30T17:54:52+01:0027. Oktober 2018|Allgemein, Schulstufenmodell|0 Kommentare

10/16-Regel zugunsten des Schulstufenmodells aufgehoben: Das Bundesgericht hat in seinem Entscheid (5A_384/2018 vom 21.9.2018) seine Rechtsprechung zur Zumutbarkeit einer Erwerbsarbeit bei Kinderbetreuungspflichten geändert. Es hebt die 10-/16-Regel auf. Neu gilt das sogenannte Schulstufenmodell. In seinem Entscheid geht das Bundesgericht davon aus, dass bei fehlender Einigung der Eltern im Trennungs- oder Scheidungsfall jedenfalls in einer ersten [...]

17 05, 2018

Bundesgericht entscheidet: Betreuungsunterhalt für Kinder: Bemessung nach der Lebenshaltungskosten-Methode. Auswirkungen für die Rechtsprechung im Kanton St. Gallen?

Von |2020-11-08T22:10:18+01:0017. Mai 2018|Allgemein, Betreuungsunterhalt|0 Kommentare

Seit des Inkrafttreten des Betreuungsunterhalts am 1. Januar 2017 haben sich bislang im Wesentlichen zwei voneinander abweichende Berechnungsmethoden etabliert (vgl. hierzu auch Betreuungsunterhalt: Erste Tendenzen für St. Gallen, Blog-Beitrag vom 4.6.2017) : Lebenshaltungskosten-Methode Objektivierter Betreuungsquotenansatz In seinem jüngsten Urteil vom 17. Mai 2018 (5A_454/2017) hat sich das Bundesgericht gemäss seiner Medienmitteilung vom 17. Mai 2018 [...]

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