20 08, 2021

Keine Rückzahlungspflicht für WEF-Vorbezug trotz späterer Vermietung

Von |2021-08-20T18:11:17+02:0020. August 2021|Allgemein|0 Kommentare

BGer 9C_293/2020 vom 1.7.2021: Bei Scheidungen ist häufig das Schicksal von im Miteigentum stehenden Liegenschaften zu klären. Soll das Miteigentum über die Scheidung hinaus fortbestehen und wurde die Liegenschaft mit einem WEF-Vorbezug finanziert, dann kann Art. 30d BVG relevant werden. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn derjenige Ehegatte der den WEF-Vorbezug getätigt hat, dem [...]

8 06, 2021

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht: Teil 4: Auswirkungen auf die Rechtsprechung im Kanton St. Gallen

Von |2021-06-08T20:23:22+02:008. Juni 2021|Allgemein, ehelicher Unterhalt, Kindesunterhalt, Nachehelicher Unterhalt|0 Kommentare

Im vierten und letzten Teil unserer Blog-Serie (zu Teil 1: "Lebensprägung"; zu Teil 2: einheitliche Berechnung des Kindesunterhalts; zu Teil 3: einheitliche Berechnung des Trennungs- und Scheidungsunterhalts) zur neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht analysieren wir deren Auswirkungen auf die Rechtsprechung im Kanton St. Gallen. Unterhaltsrecht: Neue Praxis im Kanton St. Gallen Was für Auswirkungen hat die [...]

5 06, 2021

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht: Teil 3: Schweizweit einheitliche Regeln für Scheidungsunterhalt und Trennungsunterhalt

Von |2021-06-08T20:24:08+02:005. Juni 2021|Allgemein, ehelicher Unterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Vorsorgeunterhalt|0 Kommentare

Schweizweit einheitliche Regeln zur Berechnung beim Scheidungsunterhalt und beim Trennungsunterhalt (BGer 5A_891/2018, BGer 5A_104/2018, BGer 5A_800/2019), Aufhebung "45er-Regel" Im dritten Teil unserer Blog-Serie (zu Teil 1: "Lebensprägung"; zu Teil 2: einheitliche Berechnung des Kindesunterhalts) zur neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht geht es um die vom Bundesgericht vorgenommene Vereinheitlichung der Berechnung des ehelichen Unterhalts ("Trennungsunterhalt") und des nachehelichen [...]

24 05, 2021

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht: Teil 2: Einheitliche Berechnung des Kindesunterhalts (BGer 5A_311/2019 vom 11.11.2020)

Von |2021-06-08T20:24:27+02:0024. Mai 2021|Allgemein, Betreuungsunterhalt, Kindesunterhalt|0 Kommentare

Im Verfahren vor Bundesgericht war die sachgerechte Methode zur Berechnung des Barunterhalts des Kindes strittig. 1. Der gebührende Unterhalt Das Bundesgericht legt in seinem Entscheid zunächst die Bedeutung des Begriffs des «gebührenden Unterhalts» dar, wie er im Kindesrecht neu ist (vgl. Art. 276 Abs. 2 ZGB). Es kommt zum Schluss, dass es sich dabei um eine [...]

19 05, 2021

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht: Teil 1: BGer 5A_907/2018 vom 3.11.2020 („Lebensprägung“)

Von |2021-06-08T20:24:42+02:0019. Mai 2021|Allgemein, ehelicher Unterhalt, Kindesunterhalt, Nachehelicher Unterhalt|0 Kommentare

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht: Teil 1: BGer 5A_907/2018 vom 3.11.2020 ("Lebensprägung") Das Bundesgericht hat in letzter Zeit einige Leitentscheide zum Unterhaltsrecht gefällt, die auch in den Medien viel Beachtung erhalten haben. Die Wortwahl, mit denen die Urteile kommentiert worden sind, war teils kaum mehr zu überbieten und reichte bis hin zu Vergleichen mit einem «Tsnuami». Doch um was geht es eigentlich?

3 05, 2021

Besuchsrecht nach Auflösung einer eingetragenen Partnerschaft

Von |2021-05-04T18:53:13+02:003. Mai 2021|Allgemein|0 Kommentare

Das Bundesgericht hat sich in einem jüngsten Urteil vom 16. März 2021 (BGer 5A_755/2020) zum Besuchsrecht mit Kindern nach der Auflösung einer eingetragenen Partnerschaft geäussert. Leben die beiden Elternteile eines Kindes nicht zusammen, so haben derjenige Elternteil, dem die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das minderjährige Kinder gegenseitig Anspruch auf ein Besuchsrecht (bzw. [...]

10 11, 2020

Scheidungsvorausvereinbarungen – Kann man eine Scheidung „im Voraus“ regeln?

Von |2020-11-10T21:40:56+01:0010. November 2020|Allgemein|0 Kommentare

Scheidungsvorausvereinbarungen - Kann man eine Scheidung "im Voraus" regeln? Viele Eheleute überlegen sich, die Folgen einer allfälligen späteren Scheidung der von ihnen geschlossenen oder in Kürze bevorstehenden Ehe bereits vertraglich zu regeln. Wenn die Ehe - überspitzt formuliert - als Vertrag mit zweijähriger Kündigungsklausel verstanden wird, was liegt näher, als schon frühzeitig die Folgen ebendieser Kündigung vertraglich zu regeln? Die Gerichtspraxis setzt solchen Scheidungsvorausvereinbarung jedoch Grenzen. Rechtsanwalt lic.iur. Boris Züst legt die Möglichkeiten und Grenzen von Scheidungsvorausvereinbarung in seinem jüngst in der Zeitschrift "Mandat" erschienenen Aufsatz dar.

30 10, 2019

Stichtage im Scheidungsrecht

Von |2019-10-30T21:07:17+01:0030. Oktober 2019|Allgemein, Schulstufenmodell, Vorsorgeausgleich|0 Kommentare

Stichtage im Scheidungsrecht: Welche Richtlinien bzw. Stichdaten gelten in einer Scheidung bei der Frage der Vereinbarkeit von Beruf und Kinderbetreuung, bei der Aufteilung des Vermögens und bei der Teilung der Pensionskasse? Im Scheidungsrecht wurden zuletzt einige Richtlinien und Stichtage «abgeschafft» bzw. geändert. So war beispielsweise viel davon zu lesen, dass die 10/16-Regel durch das Schulstufenmodell [...]

22 05, 2019

Vorsorgelücke während Scheidung (ist keine Gesetzeslücke)

Von |2019-08-29T07:21:06+02:0022. Mai 2019|Allgemein, Betreuungsunterhalt, Vorsorgeausgleich, Vorsorgeunterhalt|0 Kommentare

1. Frage In unserem Blog vom 20. Januar 2019 haben wir die Frage gestellt, ob es für die Dauer des Scheidungsurteils einen sogenannten "vorsorglichen Vorsorgeunterhalt" braucht um eine Vorsorgelücke während des Scheidungsverfahrens zu vermeiden: Es ging darum, dass sowohl vor als auch nach der Scheidung grundsätzlich eine Teilung bzw. ein Ausgleich der Vorsorgeguthaben zwischen den [...]

Nach oben