Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen rechnen ihre Arbeit im Familienrecht (insbesondere Scheidung, Trennung, Unterhalt) häufig nach Zeitaufwand ab. Die Höhe des Stundensatzes ist dabei von verschiedenen Faktoren abhängig, insbesondere von der Schwierigkeit und dem Umfang der Sache und der damit verbundenen Verantwortung des Beauftragen einerseits sowie der persönlichen und wirtschaftlichen Bedeutung der Sache für den Auftraggeber andererseits [...]
Überschussverteilung bei Kindern unverheirateter Eltern ohne alternierende Obhut Mit BGE 149 III 441 ff. hat das Bundesgericht die Überschussverteilung beim Kindesunterhalt für den Fall geregelt, dass die Obhut einem unverheirateten Elternteil allein zusteht und somit der andere allein für den Barunterhalt des Kindes aufzukommen hat. Wir haben darüber in unserem Blog-Beitrag vom 16. September 2023 [...]
Am 1. Januar 2025 treten die vom Parlament beschlossenen Änderungen der Zivilprozessordnung in Kraft. Einige der Änderungen werden auch für bereits hängige Gerichtsverfahren gelten (vgl. die Übergangsbestimmung von Art. 407f nZPO). Wir fassen die für Verfahren im Familienrecht wesentlichsten Änderungen nachfolgend in aller Kürze zusammen. Eine ausführlichere Darstellung und Auseinandersetzung mit den im Familienrecht massgebenden [...]
Das Bundesamt für Justiz hat im Auftrag des Bundesrates eine interessante Studie zur Gerichtspraxis nach der Revision des Unterhaltsrecht mit Fokus auf die Regelung der Obhut veröffentlicht. Es freut und ehrt mich, dass ich als einer der interviewten Experten an der Studie teilnehmen durfte. Die Studie kann unter folgendem Link heruntergeladen werden: https://www.bj.admin.ch/bj/de/home/publiservice/publikationen/externe/2023-10-01.html Dr. Mattias [...]
Ab April 2024 wird uns Frau Dr. iur. Evelyne Gmünder, Rechtsanwältin, Notarin und Mediatorin FSM, verstärken. Wir freuen uns sehr, mit Evelyne Gmünder eine engagierte und emphatische Persönlichkeit für uns gewonnen zu haben, welche mehr als zwei Jahrzehnte Justizerfahrung mit sich bringt. Evelyne Gmünder ist seit 2004 ordentliche Richterin am Kantonsgericht Appenzell Innerrhoden, dem sie [...]
Wie bestimmt sich der Überschussanteil beim Unterhalt für Kinder unverheirateter Eltern? Wie sind im Zusammenhang mit der Überschussverteilung bei Kindern nicht verheirateter Eltern die «grossen und kleinen Köpfe» zu zählen?
Überschussbeteiligung beim Kindesunterhalt Grundsatz (BGer 5A_597/2022 vom 07.03.2023) In BGE 147 III 265 ff. hat das Bundesgericht die sogenannte zweistufige Methode mit Überschussverteilung für die Berechnung des Kindesunterhalts vorgegeben. Dabei soll der Überschuss grundsätzlich nach grossen und kleinen Köpfen zwischen den verheirateten Eltern und dem Kind aufgeteilt werden. Bei Kindern verheirateter Eltern Bei einem Kind [...]
Es ist nicht willkürlich, wenn die Berufungsinstanz, die den Betreuungsunterhalt reduziert (dafür) neu einen ehelichen Unterhaltsbeitrag festlegt, solange die berufungsbeklagte Partei damit bei einem Vergleich der Gesamtbeträge nicht besser gestellt wird als im erstinstanzlichen Entscheid.
Urteil BGer 5A_568/2021 des Bundesgerichts vom 25.3.2022 (zur Publikation vorgesehen): Gemeinsame Kinder machen eine Ehe nicht (mehr) «automatisch» zu einer lebensprägenden. Das hat erhebliche Auswirkungen auf die Regelung des Unterhalts.
Kindesunterhalt, der bis zum Ende der beruflichen Ausbildung zu bezahlen ist, ist resolutiv, d.h. auflösend bedingt (BGE 144 III 193 Erw. 2.2). Ist die Resolutivbedingung – in der Regel das Ende der beruflichen Ausbildung oder die Frage, ob das Kinder sich überhaupt noch in der ersten beruflichen Ausbildung befindet – eingetreten, so geht die Unterhaltspflicht unter.
