Es ist nicht willkürlich, wenn die Berufungsinstanz, die den Betreuungsunterhalt reduziert (dafür) neu einen ehelichen Unterhaltsbeitrag festlegt, solange die berufungsbeklagte Partei damit bei einem Vergleich der Gesamtbeträge nicht besser gestellt wird als im erstinstanzlichen Entscheid.
Im Verfahren vor Bundesgericht war die sachgerechte Methode zur Berechnung des Barunterhalts des Kindes strittig. 1. Der gebührende Unterhalt Das Bundesgericht legt in seinem Entscheid zunächst die Bedeutung des Begriffs des «gebührenden Unterhalts» dar, wie er im Kindesrecht neu ist (vgl. Art. 276 Abs. 2 ZGB). Es kommt zum Schluss, dass es sich dabei um eine [...]
1. Frage In unserem Blog vom 20. Januar 2019 haben wir die Frage gestellt, ob es für die Dauer des Scheidungsurteils einen sogenannten "vorsorglichen Vorsorgeunterhalt" braucht um eine Vorsorgelücke während des Scheidungsverfahrens zu vermeiden: Es ging darum, dass sowohl vor als auch nach der Scheidung grundsätzlich eine Teilung bzw. ein Ausgleich der Vorsorgeguthaben zwischen den [...]
Seit Inkrafttreten des Betreuungsunterhalts am 1. Januar 2017 hatten sich im Wesentlichen zwei voneinander abweichende Berechnungsmethoden etabliert: Lebenshaltungskosten-Methode (vgl. dazu Betreuungsunterhalt: Ein Update, Blog-Beitrag vom 29.11.2016) Objektivierter Betreuungsquotenansatz (vgl. dazu "Betreuungsunterhalt: Erste Tendenzen für St. Gallen, Blog-Beitrag vom 4.6.2017) Anfängliche Praxis des Kantonsgerichts St. Gallen: Betreuungsquotenansatz Das Kantonsgericht St. Gallen wendete zur Ermittlung des Betreuungsunterhalts [...]
Seit des Inkrafttreten des Betreuungsunterhalts am 1. Januar 2017 haben sich bislang im Wesentlichen zwei voneinander abweichende Berechnungsmethoden etabliert (vgl. hierzu auch Betreuungsunterhalt: Erste Tendenzen für St. Gallen, Blog-Beitrag vom 4.6.2017) : Lebenshaltungskosten-Methode Objektivierter Betreuungsquotenansatz In seinem jüngsten Urteil vom 17. Mai 2018 (5A_454/2017) hat sich das Bundesgericht gemäss seiner Medienmitteilung vom 17. Mai 2018 [...]
Der Betreuungsunterhalt gilt seit dem 1. Januar 2017. Viele Fragen sind nach wie vor offen. Erste vorläufige Tendenzen für St. Gallen lassen sich aber erkennen. Sie betreffen die Fragen, wie der eheliche und nacheheliche Unterhalt unter Einschluss des Betreuungsunterhalts neu berechnet werden soll; welche Erwerbstätigkeit neben gleichzeitig zu leistender Kinderbetreuung zumutbar sein soll. 1. Zwei unterschiedliche [...]
Am 4. November 2015 entschied der Bundesrat, die neuen Bestimmungen des Zivilgesetzbuches über das Kindesunterhaltsrecht grundsätzlich auf den 1. Januar 2017 in Kraft zu setzen. Was gilt nun für Unterhaltsbeiträge, die bereits vor dem 1. Januar 2017 festgelegt worden sind. Können diese neu berechnet und gegebenenfalls angepasst werden? Diese Frage regelt Art. 13c SchlT nZGB. [...]
Der Betreuungsunterhalt und seine Berechnung: Ein Update und der Versuch einer "einfachen" Erklärung Der Betreuungsunterhalt wird ab dem 1.1.2017 gelten. Was sind die Auswirkungen für geschiedene und unverheiratete Eltern, wenn es um die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge geht? Allgemeines Neu sollen beim Unterhalt die Kosten für die Betreuung eines Kindes berücksichtigt werden. Es geht sozusagen um eine [...]
Der Betreuungsunterhalt (Inkrafttreten am 1.1.2017) Der Betreuungsunterhalt wird ab dem 1.1.2017 gelten. Was sind die Auswirkungen für geschiedene und unverheiratete Eltern? Neu sollen beim Unterhalt die Kosten für die Betreuung eines Kindes berücksichtigt werden. Es geht sozusagen um eine "Erwerbsausfallentschädigung" für den kinderbetreuenden Elternteil. Der Betreuungsunterhalt soll gemäss der bundesrätlichen Auffassung den Lebensunterhalt des kinderbetreuenden Elternteils sicherstellen, [...]
