20 04, 2023

Überschussbeteiligung beim Kindesunterhalt: 1/3 oder 1/5? Wie hoch soll der Anteil am Überschuss sein, der dem Kind unverheirateter Eltern zusteht?

Von |2023-04-20T11:04:31+02:0020. April 2023|Allgemein, Kindesunterhalt|0 Kommentare

Überschussbeteiligung beim Kindesunterhalt Grundsatz (BGer 5A_597/2022 vom 07.03.2023) In BGE 147 III 265 ff. hat das Bundesgericht die sogenannte zweistufige Methode mit Überschussverteilung für die Berechnung des Kindesunterhalts vorgegeben. Dabei soll der Überschuss grundsätzlich nach grossen und kleinen Köpfen zwischen den verheirateten Eltern und dem Kind aufgeteilt werden. Bei Kindern verheirateter Eltern Bei einem Kind [...]

31 12, 2022

BGer 5A_60/2022 (amtl. Publ.): Bundesgericht „relativiert“ Dispositionsmaxime: Gesamtbetrachtung von Betreuungs- und Ehegattenunterhalt im Berufungsverfahren betreffend Eheschutz

Von |2022-12-31T12:34:21+01:0031. Dezember 2022|Allgemein, Betreuungsunterhalt, ehelicher Unterhalt, Kindesunterhalt|0 Kommentare

Es ist nicht willkürlich, wenn die Berufungsinstanz, die den Betreuungsunterhalt reduziert (dafür) neu einen ehelichen Unterhaltsbeitrag festlegt, solange die berufungsbeklagte Partei damit bei einem Vergleich der Gesamtbeträge nicht besser gestellt wird als im erstinstanzlichen Entscheid.

12 03, 2022

Abänderungsklage oder negative Feststellungsklage beim Volljährigenunterhalt? (BGer 5A_90/2021 vom 1.2.2022)

Von |2022-04-22T11:44:29+02:0012. März 2022|Allgemein, Kindesunterhalt|0 Kommentare

Kindesunterhalt, der bis zum Ende der beruflichen Ausbildung zu bezahlen ist, ist resolutiv, d.h. auflösend bedingt (BGE 144 III 193 Erw. 2.2). Ist die Resolutivbedingung – in der Regel das Ende der beruflichen Ausbildung oder die Frage, ob das Kinder sich überhaupt noch in der ersten beruflichen Ausbildung befindet – eingetreten, so geht die Unterhaltspflicht unter.

6 03, 2022

Praxisänderung: Bevorschussendes Gemeinwesen ist nicht (mehr) „Prozesspartei“ im Abänderungsverfahren bezüglich Kindesunterhalt

Von |2022-03-06T10:37:58+01:006. März 2022|Kindesunterhalt|0 Kommentare

Bislang galt: Wollte der Unterhaltsschulder Kindesunterhaltsbeiträge, die vom Gemeinwesen bevorschusst werden, abändern lassen, musste er sowohl das Kind, als auch das bevorschussende Gemeinwesen gemeinsam einklagen. Diese bundesgerichtliche Rechtsprechung (vgl. BGE 143 III 177 ff.) wurde kritisiert. Nun hat das Bundesgericht in seinem zur Publikation vorgesehenen Entscheid BGer 5A_75/2020 vom 12. Januar 2022 seine Praxis mit [...]

22 10, 2021

Steueranteil im Kindesunterhalt – Hobbykosten der Kinder – BGer 5A_816/2019 vom 25.6.2021

Von |2021-10-22T15:07:05+02:0022. Oktober 2021|Allgemein, Kindesunterhalt|0 Kommentare

Wie berechnet sich der Steueranteil im Kindesunterhalt? Wie sind Hobbykosten der Kinder zu berücksichtigen? Antworten gibt BGer 5A_816/2019. In seinem zur Publikation bestimmten Urteil 5A_816/2019 vom 25. Juni 2021 ruft das Bundesgericht zunächst in Erinnerung, dass sich der Umfang des gebührenden Kindesunterhalts nach mehreren Kriterien richtet: „Gemäss Art. 285 Abs. 1 ZGB soll der Geldunterhalt [...]

8 06, 2021

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht: Teil 4: Auswirkungen auf die Rechtsprechung im Kanton St. Gallen

Von |2021-06-08T20:23:22+02:008. Juni 2021|Allgemein, ehelicher Unterhalt, Kindesunterhalt, Nachehelicher Unterhalt|0 Kommentare

Im vierten und letzten Teil unserer Blog-Serie (zu Teil 1: "Lebensprägung"; zu Teil 2: einheitliche Berechnung des Kindesunterhalts; zu Teil 3: einheitliche Berechnung des Trennungs- und Scheidungsunterhalts) zur neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht analysieren wir deren Auswirkungen auf die Rechtsprechung im Kanton St. Gallen. Unterhaltsrecht: Neue Praxis im Kanton St. Gallen Was für Auswirkungen hat die [...]

24 05, 2021

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht: Teil 2: Einheitliche Berechnung des Kindesunterhalts (BGer 5A_311/2019 vom 11.11.2020)

Von |2021-06-08T20:24:27+02:0024. Mai 2021|Allgemein, Betreuungsunterhalt, Kindesunterhalt|0 Kommentare

Im Verfahren vor Bundesgericht war die sachgerechte Methode zur Berechnung des Barunterhalts des Kindes strittig. 1. Der gebührende Unterhalt Das Bundesgericht legt in seinem Entscheid zunächst die Bedeutung des Begriffs des «gebührenden Unterhalts» dar, wie er im Kindesrecht neu ist (vgl. Art. 276 Abs. 2 ZGB). Es kommt zum Schluss, dass es sich dabei um eine [...]

19 05, 2021

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht: Teil 1: BGer 5A_907/2018 vom 3.11.2020 („Lebensprägung“)

Von |2021-06-08T20:24:42+02:0019. Mai 2021|Allgemein, ehelicher Unterhalt, Kindesunterhalt, Nachehelicher Unterhalt|0 Kommentare

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht: Teil 1: BGer 5A_907/2018 vom 3.11.2020 ("Lebensprägung") Das Bundesgericht hat in letzter Zeit einige Leitentscheide zum Unterhaltsrecht gefällt, die auch in den Medien viel Beachtung erhalten haben. Die Wortwahl, mit denen die Urteile kommentiert worden sind, war teils kaum mehr zu überbieten und reichte bis hin zu Vergleichen mit einem «Tsnuami». Doch um was geht es eigentlich?

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