31 12, 2022

BGer 5A_60/2022 (amtl. Publ.): Bundesgericht „relativiert“ Dispositionsmaxime: Gesamtbetrachtung von Betreuungs- und Ehegattenunterhalt im Berufungsverfahren betreffend Eheschutz

Von |2022-12-31T12:34:21+01:0031. Dezember 2022|Allgemein, Betreuungsunterhalt, ehelicher Unterhalt, Kindesunterhalt|0 Kommentare

Es ist nicht willkürlich, wenn die Berufungsinstanz, die den Betreuungsunterhalt reduziert (dafür) neu einen ehelichen Unterhaltsbeitrag festlegt, solange die berufungsbeklagte Partei damit bei einem Vergleich der Gesamtbeträge nicht besser gestellt wird als im erstinstanzlichen Entscheid.

20 08, 2022

Unterscheidung zwischen ehelichem und nachehelichem Unterhalt: Die zeitliche Limitierung des Unterhalts gilt grundsätzlich erst ab der Scheidung und nicht schon vorher (BGer 5A_849/2020 vom 27.06.2022)

Von |2022-08-21T07:08:22+02:0020. August 2022|ehelicher Unterhalt, Nachehelicher Unterhalt|0 Kommentare

Ist nicht mit einer Wiederaufnahme des gemeinsamen Haushaltes zu rechnen, so sind bei der Festlegung des ehelichen Trennungsunterhalts bereits die für den nachehelichen Scheidungsunterhalt geltenden Kriterien von Art. 125 ZGB sinngemäss mitzuberücksichtigen (vgl. BGE 147 III 301 ff., 307, Erw. 6.2). In seinem zur Publikation vorgesehenen Entscheid BGer 5A_849/2020 vom 27. Juni 2022 stellt das Bundesgericht nun [...]

8 06, 2021

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht: Teil 4: Auswirkungen auf die Rechtsprechung im Kanton St. Gallen

Von |2021-06-08T20:23:22+02:008. Juni 2021|Allgemein, ehelicher Unterhalt, Kindesunterhalt, Nachehelicher Unterhalt|0 Kommentare

Im vierten und letzten Teil unserer Blog-Serie (zu Teil 1: "Lebensprägung"; zu Teil 2: einheitliche Berechnung des Kindesunterhalts; zu Teil 3: einheitliche Berechnung des Trennungs- und Scheidungsunterhalts) zur neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht analysieren wir deren Auswirkungen auf die Rechtsprechung im Kanton St. Gallen. Unterhaltsrecht: Neue Praxis im Kanton St. Gallen Was für Auswirkungen hat die [...]

5 06, 2021

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht: Teil 3: Schweizweit einheitliche Regeln für Scheidungsunterhalt und Trennungsunterhalt

Von |2021-06-08T20:24:08+02:005. Juni 2021|Allgemein, ehelicher Unterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Vorsorgeunterhalt|0 Kommentare

Schweizweit einheitliche Regeln zur Berechnung beim Scheidungsunterhalt und beim Trennungsunterhalt (BGer 5A_891/2018, BGer 5A_104/2018, BGer 5A_800/2019), Aufhebung "45er-Regel" Im dritten Teil unserer Blog-Serie (zu Teil 1: "Lebensprägung"; zu Teil 2: einheitliche Berechnung des Kindesunterhalts) zur neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht geht es um die vom Bundesgericht vorgenommene Vereinheitlichung der Berechnung des ehelichen Unterhalts ("Trennungsunterhalt") und des nachehelichen [...]

19 05, 2021

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht: Teil 1: BGer 5A_907/2018 vom 3.11.2020 („Lebensprägung“)

Von |2021-06-08T20:24:42+02:0019. Mai 2021|Allgemein, ehelicher Unterhalt, Kindesunterhalt, Nachehelicher Unterhalt|0 Kommentare

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht: Teil 1: BGer 5A_907/2018 vom 3.11.2020 ("Lebensprägung") Das Bundesgericht hat in letzter Zeit einige Leitentscheide zum Unterhaltsrecht gefällt, die auch in den Medien viel Beachtung erhalten haben. Die Wortwahl, mit denen die Urteile kommentiert worden sind, war teils kaum mehr zu überbieten und reichte bis hin zu Vergleichen mit einem «Tsnuami». Doch um was geht es eigentlich?

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